Warum diese Seite

 

Oftmals arbeiten die Jobcenter mit falschen Angaben. Das habe ich selbst erfahren müssen. Deshalb klagte ich vor dem SG und verteidigte mich selbst. Da ich keine Lust verspürte mich in die Niederungen der widersprüchlichen Urteile der SG und der LSG zu begeben begann ich im Internet zu recherchieren und stellte fest, dass das BSG die Entscheidungen (Urteile und Beschlüsse) immer für die 4 letzten Jahre sowie das laufende Jahr einstellt. Dann fand ich www.sozialgerichtsbarkeit.de. Dort sind viele, aber leider nicht alle Urteile der SG, LSG und des BSG abrufbar. Es kommt vor das ein Urteil nicht gefunden wird. Warum auch immer.

 

Die beim Umgang mit Jobcentern und Gerichten gemachten Erfahrungen sowie die gefundenen Urteile sind wichtige, hilfreiche Informationen für die Kunden der Jobcenter, die ich durch diese Internetseite für alle Interessierten übersichtlich zusammenstelle.

 

Bei meinen Recherchen konzentriere ich mich auf die BSG-Rechtsprechung. Diese gilt bundesweit und muss von allen SGen und LSGen eingehalten werden. (Schön wär´s. Doch das ist ein anderes Thema für später.) Diese Urteile sind nützlich um zu überprüfen, ob die Argumentation der Jobcenter und Gerichte (Urteile) richtig ist. Aus eigener Erfahrung weiß, ich dass das nicht gewährleistet ist.

 

Die Zielgruppen der hier bereitgestellten Informationen

 

-       interessierte Kunden der Jobcenter, die die Auskünfte der Jobcenter und die Rechtslage überprüfen möchten (sehr empfehlenswert). Die Auskünfte und auch schriftlichen Mitteilungen der Jobcenter entsprechen oftmals eher Wunschdenken als der tatsächlichen Rechtslage.

 

-       Jobcenterkunden die Klage vor dem Sozialgericht einreichen möchten. (Vor dem SG und LSG kann man sich selbst vertreten. Vor dem BSG ist ein Rechtsanwalt erforderlich.)

 

-       Rechtsanwälte die Jobcenterkunden vertreten und die die BSG-Urteile übersichtlich und nach anderen Stichworten/Titeln  nachschlagen möchten.

 

-       Personen die Aktenzeichen aus Urteilsbegründungen nachlesen und überprüfen möchten Das ist äußerst empfehlenswert! Beispiel:

 

In einer Urteilsbegründung des LSG Essen wurden zur Klageabweisung Aktenzeichen genannt, die nicht mit dem aktuellen Fall vergleichbar waren bzw. die Klage stützten. (Kann schriftlich belegt werden!)

 

Die Linknamen der BSG-Entscheidungen habe ich selbst vergeben. Zuerst habe ich die Stichworte die zu Beginn der BSG-Urteile enthalten sind (zumindest beim BSG selbst) als Dateinamen vergeben. Das hat sich für mich als nicht handhabbar erwiesen, da Verfahrensstichworte oft vom juristischen Denken geprägt und für Laien spontan nicht verständlich sind. Das machte das Auffinden von speziellen Informationen (z. B. Renovierung) schwierig und ich musste deshalb alle zuerst vergebenen Linknamen überarbeiten. Ich habe jetzt Bezeichnungen vergeben, die mehr auf den Inhalt und die Besonderheiten der jeweiligen Klage eingehen. (z. B. statt „einmalige Einnahme“ genauer als Abfindung, Schmerzensgeld, Steuererstattung, etc. bezeichnet) Die Linknamen entsprechen meinem rein subjektiven Verständnis zum Zeitpunkt der Titelvergabe. Wenn jemand etwas zu einem bestimmten Thema sucht sollte er/sie sich bei der Suche nach Entscheidungen jedoch nicht nur auf den Linknamen verlassen. Eigene Internetrecherchen nach individuellen Stichworten beim BSG oder Sozialgerichtsbarkeit.de sind sehr zu empfehlen.

 

Aufgrund eigener Erfahrungen habe ich gelernt, dass Richter anscheinend nur Stichworte hören, nach Stichworten in der Entscheidungsdatenbank suchen und dann irgendwelche Aktenzeichen im Urteil angeben. Ohne in das entsprechende Urteil reinzuschauen, ob der Fall überhaupt vergleichbar ist. Vom LSG Essen wurde in der Urteilsbegründung eine Fallkonstellation per Aktenzeichen angegeben die mit der verhandelten Fallkonstellation in wesentlichen Punkten nicht vergleichbar war. Auch wurden zur Klageabweisung in der BSG-Datenbank nicht existente Aktenzeichen verwendet. Und Aktenzeichen die meine Argumentation stützten und bestätigten sind aufgrund Tatsachenverdrehung trotzdem zur Klageabweisung verwendet worden. (Das alles werde ich im Laufe der Zeit auf dieser Seite belegen.)

 

Dadurch habe ich gelernt mich nicht auf Aktenzeichen zu berufen, sondern im Umgang mit Gerichten die entsprechenden Absätze in meinen Schreiben zu zitieren. Das kann ich allen Kunden der Jobcenter (sowie deren Rechtsbeiständen) ebenfalls nur empfehlen.

 

Allen Interessierten kann ich nur empfehlen selbst auf den Internetauftritt des BSG zu gehen - oder auf www.sozialgerichtsbarkeit.de. Der Internetauftritt des BSG ist nicht immer aktuell. Im Februar 2013 erging ein Urteil zu einem Thema das mich interessierte. Im April war es immer noch nicht beim BSG aufgelistet. Auf Nachfrage per E-Mail teilte man mir mit, das das Urteil erst nach Zustellung veröffentlicht würde. Das kann anscheinend länger dauern. Im Mai oder Juni war es dann beim BSG zu finden. Die BSG-Urteile der letzten 3-6 Monate sind also nicht immer vollständig im Internet vorhanden. Also ggfs. nach einiger Zeit erneut nachschauen.

 

Auf www.sozialgerichtsbarkeit.de erscheint häufiger die Meldung "Datensatz nicht vorhanden." Über die Datumssuche wird dann das Urteil doch häufig noch gefunden. Aber nicht immer. Zum Zeitpunkt der Erstellung dieser Seite waren einige Urteile nicht vorhanden. Die Aktenzeichen und das Datum habe ich im jeweiligen Jahr aufgeführt, konnte die Dateien aber nicht verlinken. Die fehlenden Urteile sind unter "Fehlende Urteile" aufgelistet und können heruntergeladen werden. Also nicht nur auf Sozialgerichtsbarkeit.de vertrauen. Die BSG-Urteile der Seite werden leider nur unvollständig angezeigt.

 

Auf dieser Seite beschränke ich mich auf das Themengebiet "Grundsicherung für Arbeitsuchende". Ähnliche Themen wie Grundsicherung im Alter und Sozialhilfe oder überlange Verfahrensdauer sind nicht Gegenstand dieser Seite.

 

Leidvoll habe ich erfahren müssen das laut einem Sozialgericht doch tatsächlich erst bei Abmeldung aus dem Leistungsbezug eine Aufklärung oder Beratung über die Rechte (u. a. über das Zuflussprinzip und seine Auswirkungen) erfolgen muss. Absoluter Blödsinn! Das BSG hat mehrfach festgestellt, das bei Antragsstellung unaufgefordert aufgeklärt werden muss. Leider hat der Richter des SG aus irgendwelchen Gründen diesbezüglich eine Verständnisblockade. (Wie soll ich einen Arbeitsvertrag möglichst vorteilhaft gestalten, wenn ich die Fallstricke nicht kenne. Und die Abmeldung aus dem Leistungsbezug erfolgt erst nach Unterschrift des Arbeitsvertrages. Wenn ich dann erst im Nachhinein Informationen bekomme die für mich nachteilig sind kann ich die nicht mehr berücksichtigen; meinen Arbeitsvertrag nicht mehr nachträglich ändern.) Wenn die Aufklärung, Beratung oder Information unterlassen wurde besteht ein sogenannter sozialrechtlicher Herstellungsanspruch. (Weiteres auf der entsprechenden Seite)

 

Die Informationen habe ich nach bestem Wissen recherchiert und eingestellt, kann jedoch nicht für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität garantieren. Falls euch Fehler auffallen (falsche Links, etc.) teilt es mir bitte mit.

 

Unter "Sonstiges" habe ich Links gesammelt die nichts mit Hartz4 zu tun haben. Ein Blick auf diese Seite lohnt sich.

 

Und nun viel Spaß beim Lesen - und viel Erfolg beim Umgang mit Jobcentern und Gerichten!

 

Hartz 4 muss weg. Nehmt Eure Rechte wahr. Lasst Euch nicht für dumm verkaufen - überprüft die Behauptungen von Jobcentern und Gerichten.