Auf dieser Seite sind alle Links zusammengestellt, die im weitesten Sinn den Themen Regelleistung und Ernährung zugeordnet werden können. Sie sind zu folgenden Themenbereichen zusammengefasst:

 

-       Regelsatz

-       Ernährung

-       Mehrbedarf (z. B. für Alleinstehende oder Merkzeichen „G“)

-       Sonstiges

 

Die Links erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit oder richtiger Zuordnung.

 

Die Links habe ich nach meinem damaligen laienhaften Verständnis zum Zeitpunkt der Titelvergabe benannt. Die von mir selbst vergebenen Titel sind Grundlage dieser Auflistung.

 

Zwar habe ich mich bemüht aussagefähige, richtige Titel zu vergeben. Doch eine Garantie dafür gebe ich nicht. Als ich alle Links umbenannte musste ich in jedes einzelne Urteil reinschauen, es überfliegen und inhaltlich erfassen. Irgendwann ließ die Konzentration nach, ich hatte überhaupt keine Lust mehr und habe trotzdem nach bestem Vermögen weitergemacht. Ich hoffe, das die Titel dennoch brauchbar sind.

 

 

Regelsatz

 

Stellungnahme der Diakonie Deutschland gemäß § 27a BVerfGG in den Verfahren 1 BvG 10/12 und 1 BvG 12/12bezüglich der Regelbedarfsermittlung in der Grundsicherung (Regelsatz für Erwachsene; Stand: 20.08.2013)

 

Stellungnahme der Diakonie Deutschland an das Bundesverfassungsgericht bezüglich der Verfassungsbeschwerde zu den geltenden Regelungen für unter-25-jährige Erwachsene in der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach SGB II / 1 BvR 371/11 (Stand: 22.01.2014)

 

Stellungnahme der Diakonie Deutschland – Evangelischer Bundesverband gemäß § 27a BVerfGG in dem Verfahren 1 BvR 1691/13 bezüglich der Regelbedarfsermittlung in der Grundsicherung unter besonderer Berücksichtigung der Bemessung der Regelleistung für leistungsberechtigte Kinder bis zur Vollendung des 6. Lebensjahres (Stand: 05.09.2013)

 

10.09.2013, B 4 AS 12/13 R                              Leihgebühr Musikinstrument, keine Bildungs- und Teilhabeleistung

 

28.03.2013, B 4 AS 47/12 R                              Mehrbedarf dezentrale Warmwassererzeugung,  Anrechnung

                                                                      Witwenrente, Verfassungsmäßigkeit Neuberechnung Regelbedarf für

                                                                      Alleinlebende

28.03.2013, B 4 AS 12/12 R                             ALG II und Sozialgeld, Leistungen für Bildung und Teilhabe, Verfassungsmäßigkeit

                                                                     Neuermittlung Regelbedarfe

 

12.07.2012, B 14 AS 153/11 R                           Neuberechnung Regelsatz für Alleinstehende, Berechnungsverfahren "transparentsachgerecht. realitätsgerecht, nachvollziehbar", :-( verlässliche Zahlen, :-(, schlüssiges Berechnungsverfahren :-(

 

12.07.2012, B 14 AS 189/11 R                           Neuberechnung Regelbedarf

 

25.01.2012, B 14 AS 131/11 R                           Neubemessung Regelbedarfe, über Verfassungsmäßigkeit konnte nicht entschieden werden

 

10.05.2011, B 4 AS 11/10 R                              Kosten Schulbücher, kein Darlehen

 

19.08.2010, B 14 AS 47/09 R                             Schulbücher

 

17.06.2010, B 14 AS 17/10 R                             ungedeckter Anteil an Bedarfsgemeinschaft proportional verteilt,Anrechnung Gehalt, Verfassungsmäßigkeit Regelleistung 2005

 

23.03.2010, B 14 AS 81/08 R                             Kein Zuschuss für Kinderbekleidung

 

27.01.2009, B 14/11b AS 9/07 R                       Verfassungsmäßigkeit Regelsatzberechnung

 

27.01.2009, B 14 AS 5/08 R                              Verfassungsmäßigkeit Regelsatzberechnung

 

13.11.2008, B 14/7b AS 2/07 R                         Regelleistung für alleinstehende Erwachsene

 

19.03.2008, B 11b AS 23/06 R                          Verfassungsmäßigkeit, Heizung, Warmwasser, Rundungen Berechnung

 

27.02.2008, B 14/7b AS 32/06 R                       Regelleistung, Verfassungsmäßigkeit, Warmwasser, Einkommensberücksichtigung, Sozialgerichtliches Verfahren (fehlt auf www. sozialgerichtsbarkeit.de)

 

06.09.2007, B 14/7b AS 30/06 R                       Höhe Regelleistung

 

16.05.2007, B 11b AS 29/06 R                          Höhe Regelleistung

 

16.05.2007, B 11b AS 5/06 R                            Höhe Regelleistung, Vertrauensgrundsatz, Kreditaufnahme

 

16.05.2007, B 11b AS 39/06 R                          Höhe Regelleistung

 

29.03.2007, B 7b AS 4/06 R                              Höhe Regelleistung

 

23.11.2006, B 11b AS 25/06 R                           Alhi, ältere Arbeitslose, Höhe Regelleistung, Vertrauensschutz

 

23.11.2006, B 11b AS 17/06 R                           Alhi, ältere Arbeitslose, Höhe Regelleistung, Vertrauensschutz

 

23.11.2006, B 11b AS 9/06 R                            Höhe Regelleistung

 

23.11.2006, B 11b AS 3/06 R                            Höhe Regelleistung, frühe Altersrente

 

07.11.2006, B 7b AS 10/06 R                            Höhe Regelleistung, angemessene Wohnkosten, Bedarfsgemeinschaft,

 

 

Ernährung

12.06.2013, B 14 AS 50/12 R                            Wahrung Umgangsrecht, zwei temporäre Bedarfsgemeinschaften, MehrbedarfVerpflegungspauschale

 

14.02.2013, B 14 AS 48/12 R                             Mehrbedarf aufwändige Ernährung (Laktoseintoleranz), unzureichende Aufklärung Sachverhalt

 

11.11.2012, B 4 AS 27/12 R                              Spesen (Verpflegungsmehraufwand vom Arbeitgeber) keine zweckbestimmte Einnahme, absetzbare Beträge, Verordnungsermächtigung, fehlende Öffnungsklausel, keine realitätsgerechte Pauschalierung

 

22.11.2011, B 4 AS 138/10 R                            Mehrbedarf Ernährung, Hyperlipidämie, Hyperuricämie/Gicht, Hypertonie, Einzelfallbegutachtung

 

21.06.2011, B 4 AS 118/10 R                             Überprüfungsantrag, rechtswidrige Kürzung ALG II wegen Krankenhausaufenthalt

 

10.05.2011, B 4 AS 100/10 R                            Mehrbedarf aufwändige Ernährung, Diabetes

 

24.02.2011, B 14 AS 49/10 R                             Mehrbedarf für Ernährung wegen Allergie

 

07.05.2009, B 14 AS 16/08 R                            Maßregelvollzug, stationäre Psychiatrieunterbringung, Arbeitssuche,Anrechnung Verpflegung

 

27.01.2009, B 14/7b AS 14/07 R                       Anrechnung Kindergeld für volljährige, nicht im Haushalt lebende Kinder,Mehrbedarf Ernährung, Zufluss ALG

 

16.12.2008, B 4 AS 9/08 R                                bei 3-wöchiger Haft keine Kürzung der Verpflegungspauschale

 

25.06.2008, B 11b AS 19/07 R                          Schulessen, verschiedene Sozialhilfeträger, Eingliederungshilfe, Verfahrensmängelsozialgerichtliches Verfahren

 

18.06.2008, B 14 AS 46/07 R                            kostenlose Verpflegung/Ernährung durch Verwandte

 

18.06.2008, B 14 AS 22/07 R                            Keine Anrechnung von Krankenhausverpflegung

 

15.04.2008, B 14/11b AS 3/07 R                         Mehrbedarf für aufwendige Ernährung (Diabetes),Empfehlungen des Deutschen Vereins kein   Sachverständigengutachten, Aufklärungspflicht

 

27.02.2008, B 14/7b AS 64/06 R                       Einzelfallprüfung aufwändige Ernährung, Empfehlungen DGE und LVL, Abschlag für Haushaltsenergie

 

 

 

Mehrbedarf

12.12.2013, B 4 AS 6/13 R                                Mehrbedarf kieferorthopädische Behandlung, Unabweisbarkeit des Bedarfs, Höhe Regelleistung

 

16.04.2013, B 14 AS 71/12 R                             Ehemann im Pflegeheim, Getrenntleben, "gemischte" Bedarfsgemeinschaft, Regelsatz fürAlleinstehende

 

23.08.2012, B 4 AS 167/11 R                            Mehrbedarf für Alleinerziehende, alleinige Sorge für Pflege und Erziehung

 

26.05.2011, B 14 AS 146/10 R                           Mehrbedarf, Voraussetzungen Übernahme apothekenpflichtige freie Arzneimittel, Privatrezepte

 

06.04.2011, B 4 AS 3/10 R                                Mehrbedarf, Beratungs- und Betreuungsleistungen, Psychotherapie

 

30.08.2010, B 4 AS 97/09 R                              Mehrbedarf für Alleinerziehende, Ausbildung, BAföG, berufliche Weiterbildung

 

06.05.2010, B 14 AS 3/09 R                              Kein Mehrbedarf bei Merkzeichen "G"

 

22.03.2010, B 4 AS 59/09 R                              erwerbsfähiger behinderter Hilfebedürftiger, Mehrbedarf

 

18.02.2010, B 4 AS 29/09 R                              Mehrbedarf wegen Schwer- und Gehbehinderung, Erwerbsfähig, unabweisbarer laufender Bedarf, laufendes Verfahren

 

02.07.2009, B 14 AS 54/08 R                            Mehrbedarf für Alleinerziehende, gemeinsames Sorgerecht, alleinige Sorge,zeitweise Bedarfsgemeinschaft, Kindergeld kein Einkommen

 

03.03.2009, B 4 AS 50/07 R                              Mehrbedarf für Alleinerziehende, getrennt lebende Eltern betreuen abwechselnd Kind

 

27.01.2009, B 14/7b AS 8/07 R                         Mehrbedarf Alleinerziehende, keine Anrechnung Erziehungsgeld,Anrechnung Rente und Kindergeld, KdU nach Kopfzahl

 

18.06.2008, B 14/11b AS 11/07 R                      Anrechnung Kindergeld, Kinderzuschlag, Mehrbedarf Alleinerziehende,Mindesteinkommensgrenze, KdU: Bestimmung gemäßExistenzminimumsbericht (nicht nach Kopfzahl)

 

 

Sonstiges

22.04.2008, B 1 KR 10/07 R                              Zuzahlung Arzneimittel, Belastungsgrenze

 

 

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