Wohnkosten

 

Die Links habe ich nach meinem damaligen laienhaften Verständnis zum Zeitpunkt der Titelvergabe benannt. Die von mir selbst vergebenen Titel sind Grundlage dieser Auflistung. Die Links erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit oder richtige Zuordnung.

 

Zwar habe ich mich bemüht aussagefähige, richtige Titel zu vergeben. Doch eine Garantie dafür gebe ich nicht. Als ich alle Links in einer Massenaktion im Januar 2014 (innerhalb von 1-2 Wochen) umbenannte musste ich in jedes einzelne Urteil reinschauen, es überfliegen und inhaltlich erfassen. Irgendwann ließ die Konzentration nach, ich hatte überhaupt keine Lust mehr und habe trotzdem nach bestem Vermögen weitergemacht. Ich hoffe, das die Titel dennoch brauchbar sind.

 

17.02.2016, B 4 AS 12/15 R      Erhöhung der Unterkunftskosten durch nicht erforderlichen Umzug

17.02.2016, B 4 AS 2/15 R        erhöhter Raumbedarf aufgrund Ausübung Umgangsrecht, Unterkunft des umgangsberechtigten Elternteils

 

19.08.2015, B 14 AS 13/14 R                vorläufige Entscheidung, Korrekturmöglichkeiten, getrennt lebende Ehegatten, Nutzungsenschädigung KdU

 

16.06.2015, B 4 AS 37/14 R                  Leistungsausschluss Auszubildende, behinderter Mensch, Zuschuss Aufwendungen Heizung und Unterkunft, Mehrbedarf, Erwerbstätigenpauschale

16.06.2015, B 4 AS 44/14 R                  Angemessenheit KdU, fehlendes schlüssiges Konzept, Wohngeldtabelle, Ermittlung Mietstufe Gemeinden kleiner 10.000 Einwohner

 

29.04.2015, B 14 AS 6/14 R                  höhere KdU nach nicht erforderlichem Umzug, Ablehnung einer vorherigen Zusicherung, Zulässigkeit Deckelung, richtige Angemessenheitsgrenze, Überprüfungsantrag, sozialgerichtliches Verfahren

 

18.11.2014, B 4 AS 3/14 R                    Mietschulden, Darlehen oder Zuschuss, atypischer Fall, Mitverschulden des Grundsicherungsträger, Übernahme Mietschulden Abweichung vom Kopfteilprinzip

 

09.04.2014, B 14 AS 23/13                    erhöhte KdU durch Umzug, Leistungsunterbrechung für mindestens einen Monat, erneuter Leistungsbezug

 

04.06.2014, B 14 AS 53/13 R                Unwirksamkeit WAV Berlin, Ungültigkeit von Satzungen, Normenkontrollverfahren

 

12.12.2013, B 4 AS 87/12 R                  Gericht muss Werte vorrangig schlüssiges Konzept ermitteln, Ausfall Ermittlungsmöglichkeiten, §12 WoGG, Sicherheitszuschlag

 

10.09.2013, B 4 AS 5/13 R                    Ermittlung Wohnkosten, kein schlüssiges Konzept, Mietspiegel, keine Anwendung WoGG

10.09.2013, B 4 AS 4/13 R                    Ermittlung Wohnkosten, kein schlüssiges Konzept, Mietspiegel, keine Anwendung WoGG

10.09.2013, B 4 AS 3/13 R                    Ermittlung Wohnkosten, kein schlüssiges Konzept, Mietspiegel, keine Anwendung WoGG

10.09.2013, B 4 AS 77/12 R                  Ermittlung Wohnkosten München, Anforderungen Datenerhebung/schlüssiges Konzept, Mietspiegel

 

22.08.2013, B 14 AS 85/12 R                getrenntes Paar mit Kind in gemeinsamer Wohnung, wirksame Vereinbarungen, Bedarfsgemeinschaft, Kopfteilprinzip

 

16.04.2013, B 14 AS 28/12 R                Auszug des Partners, zu große Wohnung, Wiedereinzug, Wiederauszug, Sechs-Monatsfrist

 

14.02.2013, B 14 AS 61/12 R                Ermittlung Wohnkosten, schlüssiges Konzept, fehlende Feststellungen

 

11.12.2012, B 4 AS 44/12 R                  Wohnungsgröße in Niedersachen, abweichende Wohnraumfördervorschriften für Alleinerziehende, Festlegung Vergleichsraum

 

29.11.2012, B 14 AS 161/11 R               Untermieter zahlt nicht, Änderung Personenzahl keine wesentliche Veränderung, Abweichung vom Kopfteilprinzip

 

23.08.2012, B 4 AS 32/12 R                  Mieterhöhung (Modernisierungszuschlag), Warmwasserpauschale

 

22.08.2012, B 14 AS 13/12 R                Ermittlung Wohnkosten, größere Wohnfläche für Alleinerziehende unrechtmäßig, Berechnung kalte Betriebskosten, schützenswertes Wohnumfeld,

 

23.05.2012, B 14 AS 133/11 R               Rücknahme eines rechtwidrigen begünstigenden Verwaltungsakts, gewöhnlicher Aufenthalt, Wohnungen in zwei verschiedenen Orten

 

16.05.2012, B 4 AS 109/11 R                Ermittlung Wohnkosten, Wohnflächengrenze NRW, Amtsermittlungspflicht

 

22.03.2012, B 4 AS 16/11 R                  Ermittlung Wohnkosten, schlüssiges Konzept, Ausfall der Ermittlungsmöglichkeiten, nur dann Anwendung der Wohngeldtabelle

 

20.12.2011, B 4 AS 19/11 R                  Ermittlung Wohnkosten, Mietspiegel, Baualtersklassen

 

24.11.2011, B 14 AS 151/10 R               Untermiete, Pauschalmiete inklusive Stromkosten, Haushaltsenergie, Warmwasser

24.11.2011, B 14 AS 107/10 R               Notwendigkeit bzw. Erforderlichkeit Umzug, Höhere Kosten können angemessen sein

 

22.11.2011, B 4 AS 219/10 R                Nettokaltmiete, widersprüchliche Angaben Kostenträger, Kostensenkungsaufforderung

 

06.10.2011, B 14 AS 94/10 R                Überbrückungsgeld für Strafgefangene ist Vermögen, Zufluss vor Antragstellung

 

26.05.2011, B 14 AS 132/10 R               Ermittlung Wohnkosten, Gefahr Ghettoisierung, Wohngeldtabelle, Verfügbarkeit Wohnung

26.05.2011, B 14 AS 86/09 R                Ermittlung Wohnkosten, VwV-Ersatzwohnraumförderung, sozialer Wohnungsbau

 

13.04.2011, B 14 AS 106/10 R               Ermittlung Wohnkosten, Mietspiegel, Abschläge und Verfügbarkeit Wohnungen, Betriebskostenübersicht

13.04.2011, B 14 AS 85/09 R                Ermittlung Wohnkosten, Mietspiegel, arithmetischer Mittelwert nicht geeignet

13.04.2011, B 14 AS 32/09 R                Ermittlung Wohnkosten, AV/Wohnen Berlin kein schlüssiges Konzept, Mietspiegel, Betriebskosten, Warmwasser

 

19.10.2010, B 14 AS 50/10 R                vorübergehende Ortsabwesenheit Lebenspartner, kein Kopfteilprinzip, vorübergehende Senkung Wohnkosten, angemessene Wohnkosten, Mietspiegel, Datengrundlage, Betriebskosten

19.10.2010, B 14 AS 2/10 R                  Ermittlung Wohnkosten, Mietspiegel, Betriebskosten

19.10.2010, B 14 AS 65/09 R                Ermittlung Wohnkosten, AV/Wohnen Berlin, Mietspiegel, kalte Betriebskosten, Heizkosten

19.10.2010, B 14 AS 15/09 R                Ermittlung Wohnkosten, Mietspiegel, Datenerhebung, Pauschalierung Heizkosten

 

30.08.2010, B 4 AS 10/10 R                  Abschluss Mietvertrag vor Eintritt der Hilfebedürftigkeit, höhere Wohnkosten

 

01.06.2010, B 4 AS 78/09 R                  Kostensenkungsaufforderung, Nachzahlung für die Vergangenheit

01.06.2010, B 4 AS 60/09 R                  höhere Miete nach Umzug in andere Stadt angemessen

 

22.03.2010, B 4 AS 69/09 R                  Unterkunftskosten für Auszubildende

 

18.02.2010, B 14 AS 73/08 R                Angemietetes Haus, Zahl Mitglieder Bedarfsgemeinschaft (nicht Haushaltsgemeinschaft), Aufteilung der Wohnkosten nach Kopfzahl

 

17.12.2009, B 4 AS 50/09 R                  Ermittlung Wohnkosten, Anforderungen an schlüssiges Konzept, keine Anwendung WoGG-Tabelle

17.12.2009, B 4 AS 27/09 R                  Ermittlung Wohnkosten, Anforderungen an schlüssiges Konzept, Zumutbarkeit Umzug

17.12.2009, B 4 AS 19/09 R                  Unangemessenheit Wohnkosten, Notwendigkeit Kostensenkungsaufforderung

 

22.09.2009, B 4 AS 18/09 R                  Anforderungen an schlüssiges Konzept, Ermittlung Wohnkosten, falsche Angaben des Grundsicherungsträgers, Übernahme unangemessener Wohnkosten

 

20.08.2009, B 14 AS 65/08 R                Ermittlung Wohnkosten, Anforderungen schlüssiges Konzept, fehlender Mietspiegel, falsche Angaben des Grundsicherungsträgers, Übernahme auch unangemessener Wohnkosten

20.08.2009, B 14 AS 41/08 R                Ermittlung Wohnkosten, Heizkosten, Heizkostenspiegel, Warmwasser, Kostensenkungsaufforderung

20.08.2009, B 14 AS 34/08 R                Leibrentenzahlung, mehrere Hauseigentümer, Halbwaisenrente

 

07.05.2009, B 14 AS 14/08 R                Nutzungsentgelt Kücheneinrichtung, Kostensenkungsverfahren

 

03.03.2009, B 4 AS 37/08 R                  Mietvertrag zwischen Familienangehörigen, tatsächliche Aufwendungen

 

19.02.2009, B 4 AS 30/08 R                  Berechnung KdU in Großstädten, irreführende Kostensenkungsaufforderung

 

18.06.2008, B 14/7b AS 44/06 R            Ermittlung Wohnkosten, Warmwasser, räumlicher Vergleichsmaßstab, Mietspiegel

 

19.03.2008, B 11b AS 31/06 R              Schönheitsreparaturen, mietvertragliche Verpflichtungen

 

07.11.2006, B 7b AS 10/06 R                Höhe Regelleistung, angemessene Wohnkosten, Bedarfsgemeinschaft, Anrechnung Erwerbsunfähigkeitsrente Ehemann

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