Sonstiges

 

Die Links habe ich nach meinem damaligen laienhaften Verständnis zum Zeitpunkt der Titelvergabe benannt. Die von mir selbst vergebenen Titel sind Grundlage dieser Auflistung. Die Links erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit oder richtige Zuordnung.

 

Zwar habe ich mich bemüht aussagefähige, richtige Titel zu vergeben. Doch eine Garantie dafür gebe ich nicht. Als ich alle Links in einer Massenaktion im Januar 2014 (innerhalb von 1-2 Wochen) umbenannte musste ich in jedes einzelne Urteil reinschauen, es überfliegen und inhaltlich erfassen. Irgendwann ließ die Konzentration nach, ich hatte überhaupt keine Lust mehr und habe trotzdem nach bestem Vermögen weitergemacht. Ich hoffe, das die Titel dennoch brauchbar sind.

 

23.05.2012, B 14 AS 133/11 R               Rücknahme eines rechtwidrigen begünstigenden Verwaltungsakts, gewöhnlicher Aufenthalt, Wohnungen in zwei verschiedenen Orten

23.05.2013, B 4 AS 67/12 R                  Abweichung vom Kopfteilprinzip bei Sanktion eines Mitglieds der Bedarfsgemeinschaft

 

24.11.2011, B 14 AS 151/10 R               Untermiete, Pauschalmiete inclusive Stromkosten, Haushaltsenergie, Warmwasser

 

22.11.2011, B 4 AS 219/10 R                Nettokaltmiete, widersprüchliche Angaben Kostenträger, Kostensenkungsaufforderung

 

17.06.2010, B 14 AS 79/09 R                Wohnmobil als Unterkunft, Übernahme KFZ-Steuer und -Haftpflichtversicherung, keine Kraftstoffkosten

17.06.2010, B 14 AS 58/09 R                Übernahme Mietschulden, Darlehen, drohende Wohnungslosigkeit

 

06.05.2010, B 14 AS 2/09 R                  Berliner Testament, Verwertbarkeit Haus, besondere Härte

 

18.02.2010, B 4 AS 28/09 R                  Keine Übernahme der Maklercourtage bei Grundstücksverkauf

18.02.2010, B 4 AS 5/09 R                    Zuschuss statt Darlehen nach § 9 Abs 4 SGB 2,

                                                           Miteigentümer eines Miethauses mit Nießbrauch, Verwertbarkeit, Einkommen Stiefvater

 

22.09.2009, B 4 AS 8/09 R                    Heizung, unwirksame Staffelmiete, Kostensenkungsverfahren bei Unwirksamkeit, Warmwasser

 

07.05.2009, B 14 AS 13/08 R                Mietzahlung vor Antragsstellung, Anrechnung Übergangsgeld, Zuflussprinzip

 

19.02.2009, B 4 AS 68/07 R                  Vermutung Haushaltsgemeinschaft Verwandte, Anrechnung Einkommen der Kinder

19.02.2009, B 4 AS 48/08 R                  Kabelgebühren (wenn Teil des Mietvertrages), Betriebskosten, Warmwasser

 

27.01.2009, B 14 AS 6/08 R                  Haushalts- oder Wohngemeinschaft mit Verwandten, Vermutungsregelung, Beweislast

 

16.12.2008, B 4 AS 1/08 R                    KdU, Heizung, Mietkosten Lagerraum

 

18.06.2008, B 14/11b AS 61/06 R          Wohngemeinschaft, KdU: Aufteilung nach Kopfzahl

 

27.02.2008, B 14/7b AS 64/06 R            Einzelfallprüfung aufwändige Ernährung, Empfehlungen DGE und LVL, Abschlag für Haushaltsenergie

 

06.12.2007, B 14/7b AS 46/06 R            Verwertbarkeit Haus der Mutter, Erbbaurecht

 

06.09.2007, B 14/7b AS 16/07 R            Wohnen in sozialer Einrichtung, Teilzeitarbeit

 

23.11.2006, B 11b AS 3/05 R                Miete Atelier

 

 

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