Hartz4-und-BSG-Infos
Selbstgenutztes Haus / Eigentumswohnung / Eigentum
Die Links habe ich nach meinem damaligen laienhaften Verständnis zum Zeitpunkt der Titelvergabe benannt. Die von mir selbst vergebenen Titel sind Grundlage dieser Auflistung. Die Links erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit oder richtige Zuordnung.
Zwar habe ich mich bemüht aussagefähige, richtige Titel zu vergeben. Doch eine Garantie dafür gebe ich nicht. Als ich alle Links in einer Massenaktion im Januar 2014 (innerhalb von 1-2 Wochen) umbenannte musste ich in jedes einzelne Urteil reinschauen, es überfliegen und inhaltlich erfassen. Irgendwann ließ die Konzentration nach, ich hatte überhaupt keine Lust mehr und habe trotzdem nach bestem Vermögen weitergemacht. Ich hoffe, das die Titel dennoch brauchbar sind.
18.09.2014, B 14 AS 58/13 R selbstgenutzte Eigentumswohnung, Zweipersonenhaushalt, unangemessene Größe, Erhöhung der Wohnflächengrenze wegen gewerblicher Nutzung
22.08.2013, B 14 AS 78/12 R selbstgenutzte Eigentumswohnung, Überbrückungsgeld war Einkommen zum Zeitpunkt Antragstellung, Verteilzeitraum einmalige Einnahme
29.11.2012, B 14 AS 36/12 R unentgeltliches Wohnrecht der Mutter, lt. Vertrag Pflicht die Aufwendungen der Mutter zu übernehmen, Abweichung vom Kopfteilprinzip
23.08.2012, B 4 AS 34/12 R selbstgenutztes Haus gemeinsames Eigenturm, eheähnliche Gemeinschaft, Bedarfsgemeinschaft
22.08.2012, B 14 AS 1/12 R selbstgenutztes Haus, Tilgungsdarlehen, Instandhaltungsrücklage
12.07.2012, B 14 AS 158/11 R selbstgenutztes Hausgrundstück, lebenslanges Wohnrecht, Verwertbarkeit, ALG II als Darlehen
22.03.2012, B 4 AS 99/11 R selbstgenutztes Haus, Gesamtwohnfläche, vermietete Einliegerwohnung, sofortige Verwertung, besondere Härte
16.02.2012, B 4 AS 14/11 R selbstgenutztes Haus, keine Übernahme von Tilgungsleistungen
06.10.2011, B 14 AS 131/10 R selbstgenutztes Haus, Ermittlung Wohnkosten
23.08.2011, B 14 AS 91/10 R selbstgenutztes Haus, Ermittlung angemessene Wohnkosten, Unmöglichkeit oder Unzumutbarkeit von Kostensenkungsbemühungen
07.07.2011, B 14 AS 79/10 R selbstgenutztes Haus, Tilgungsraten
07.07.2011, B 14 AS 51/10 R selbst genutztes Haus, Betriebskosten, Stromkosten Heizpumpe, Kosten Außenbeleuchtung und Stromkosten Gartenpumpe, Gebäudehaftpflichtversicherung
06.05.2010, B 14 AS 2/09 R Berliner Testament, Verwertbarkeit Haus, besondere Härte
18.02.2010, B 4 AS 5/09 R Zuschuss statt Darlehen nach § 9 Abs 4 SGB 2, Miteigentümer eines Miethauses mit Nießbrauch, Verwertbarkeit, Einkommen Stiefvater
18.02.2010, B 14 AS 74/08 R selbstgenutzte Eigentumswohnung, Eigenheimzulage kein Einkommen, tatsächliche Schuldzinsen
28.10.2009, B 14 AS 55/08 R selbstgenutztes Haus, Anrechnung Abfindung, Verteilzeitraum, Anrechnung Einkommen Ehefrau
22.09.2009, B 4 AS 70/08 R selbstgenutzte Eigentumswohnung, Wohnfläche, Unzulässigkeit Pauschalierung Heizkosten
02.07.2009, B 14 AS 33/08 R selbstgenutztes Haus und Grundstück, Ermittlung Wohnkosten, Heizkosten, Unzulässigkeit Pauschalierung Heizkosten, Heizkostenspiegel
02.07.2009, B 14 AS 32/07 R selbstgenutztes Haus, Bedarfsgemeinschaft, Ermittlung Wohnkosten
19.09.2008, B 14 AS 54/07 R selbstgenutztes Haus, Heizkosten
18.06.2008, B 14/11b AS 67/06 R selbstgenutzte Eigentumswohnung, Tilgung
15.04.2008, B 14/7b AS 34/06 R Größe selbstgenutztes Haus, Garagen, § 8 WoGG kein geeigneter Maßstab
27.02.2008, B 14/7b AS 70/06 R selbstgenutztes Haus, Anforderungen an Kostensenkungsaufforderung, Beratungs- und Aufklärungspflichten gemäß §§ 14 und 15 SGB I
16.05.2007, B 11b AS 37/06 R selbstgenutztes Haus, verwertbares Vermögen
07.11.2006, B 7b AS 2/05 R selbstgenutzte Eigentumswohnung, 80 qm angemessen
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