Hartz4-und-BSG-Infos
Erstausstattung
Die Links habe ich nach meinem damaligen laienhaften Verständnis zum Zeitpunkt der Titelvergabe benannt. Die von mir selbst vergebenen Titel sind Grundlage dieser Auflistung. Die Links erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit oder richtige Zuordnung.
Zwar habe ich mich bemüht aussagefähige, richtige Titel zu vergeben. Doch eine Garantie dafür gebe ich nicht. Als ich alle Links in einer Massenaktion im Januar 2014 (innerhalb von 1-2 Wochen) umbenannte musste ich in jedes einzelne Urteil reinschauen, es überfliegen und inhaltlich erfassen. Irgendwann ließ die Konzentration nach, ich hatte überhaupt keine Lust mehr und habe trotzdem nach bestem Vermögen weitergemacht. Ich hoffe, das die Titel dennoch brauchbar sind.
23.05.2013, B 4 AS 79/12 R Wohnungserstausstattung, Kinder-/Jugendbett
23.05.2012, B 14 AS 156/11 R Aufenthalt im Frauenhaus, Erstausstattung Wohnung, Frauenhaus liegt im Geltungsbereich eines anderen Jobcenters, Jobcenter verklagt Jobcenter
27.09.2011, B 4 AS 202/10 R Wohnungserstausstattung
13.04.2011, B 14 AS 53/10 R Strafgefangene, Erstausstattung Wohnung und Bekleidung, Pauschalbeträge
24.02.2011, B 14 AS 75/10 R Fernseher
19.08.2010, B 14 AS 36/09 R Wohnungserstausstattung, Sach-oder Geldleistung,
Voraussetzungen Kostenerstattungsanspruch
19.08.2010, B 14 AS 10/09 R Wohnungserstausstattung, Sach- oder Geldleistung,
Voraussetzungen Kostenerstattungsanspruch
20.08.2009, B 14 AS 45/08 R Erstausstattung ist Zuschuss
01.07.2009, B 4 AS 77/08 R Sonderbedarf, Wohnungserstausstattung, unbrauchbare Möbel, zu übernehmende Umzugskosten
19.09.2008, B 14 AS 64/07 R Erstausstattung Waschmaschine
Hartz 4 muss weg. Nehmt Eure Rechte wahr. Lasst Euch nicht für dumm verkaufen - überprüft die Behauptungen von Jobcentern und Gerichten.