Alle Urteile habe ich beim BSG und bei Sozialgerichtsbarkeit.de recherchiert.

Leider werden beim Internetauftritt des BSG nur die Urteile des laufenden Jahres sowie der letzten 4 Jahre angezeigt. (Beim BVG hingegen ab 1998. Das ist auch beim BSG wünschenswert.) Auch dauert es einige Monate bis die Urteile beim BSG einstellt werden. Beispiel: Am 20.03.2014 waren noch keine Urteile aus 2014 eingestellt. Die Urteile aus 2013 können ebenfalls noch unvollständig sein. Zudem werden beim BSG werden nur Urteile veröffentlicht. Beschlüsse werden dort nicht eingestellt (statt einem R enden die Aktenzeichen mit einem B).

Da die Urteile irgendwann beim BSG nicht mehr angezeigt werden habe ich auf Sozialgerichtsbarkeit.de verlinkt. Dabei fiel mir auf das folgende Urteile auf Sozialgerichtsbarkeit.de fehlen. Auf eine entsprechende E-Mail von mir wurde nicht reagiert. (Ich bekam eine Antwort-E-Mail aus der hervorging, das mein Gegenüber den Sachverhalt nicht richtig erfasst hatte.)

Sozialgerichtsbarkeit.de funktioniert nicht korrekt. Bei Eingeben des Zeitraums 01.01.2006 - 31.12.2006 (weitere Suchkriterien: Bundesrepublik Deutschland, Bundessozialgericht, Grundsicherung für Arbeitslose) werden für 2006 statt 13 Treffer auch Urteile aus 2007, 2008, 2009, 2010 und 2011 mit angezeigt. Insgesamt angeblich 119 Treffer - statt 13 Treffer wie es richtig wäre.

Hier liste ich die Urteile auf, die immer noch nicht bei Sozialgerichtsbarkeit.de eingestellt sind (Stand: 20.03.2014):

27.02.2008, B 14/7b AS 32/06 R                        Regelleistung, Verfassungsmäßigkeit, Warmwasser, Einkommensberücksichtigung, Sozialgerichtliches Verfahren

19.03.2008, B 11b AS 43/06 R                          angemessene KdU, Anforderungen

Kostensenkungsaufforderung

15.04.2008, B 14/11b AS 3/07 R                       Aufklärungspflicht

07.05.2009, B 14 AS 31/07 R                            Heizung, mündlicher Untermietvertrag, Heizkosten

07.05.2009, B 14 AS 41/07 R                            Leistungsausschluss, befristete Aufenthaltserlaubnis

02.07.2009, B 14 AS 36/08 R                            Unzulässigkeit Pauschalierung Heizkosten,

Heizkostenspiegel

17.12.2009, B 4 AS 30/09 R                              Nichtantritt 1-€-Job, Aufhebung Bewilligung,

Unwirksamkeit Rechtsfolgenbelehrung

Bei den aufgeführten Aktenzeichen erhalte ich die Meldung "Keinen Datensatz gefunden". Obwohl die Urteile damals beim BSG vorhanden waren.

Diese Urteile fehlen alleine im Bereich Grundsicherung für Arbeitsuchende des BSG. Somit beinhaltet die Seite www.Sozialgerichtsbarkeit.de leider keine vollständige Auflistung der Urteile der angezeigten Gerichte. Es empfiehlt sich deshalb auch noch auf anderen Seiten bzw. andere Quellen nach Urteilen des jeweiligen Gerichts zu recherchieren oder ggfs. das jeweilige Gericht anzuschreiben.