Ca. 2008, 2009 oder 2010 habe ich bei der Suche nach Informationen (bzgl. sozialrechtlichen Herstellungsanspruchs, vermutlich auf dem Internetauftritt des BSG; es kann aber auch ein anderes der höchsten deutschen Gerichte gewesen sein.) in irgendeinem Urteil etwas über eine erhöhte Sorgfaltspflicht von Gerichten beim Umgang mit sich selbst verteidigenden Klägern gelesen. Es interessierte mich damals nur wenig und leider habe ich mir das Urteil deshalb damals nicht runtergeladen. Da ich zu dem Zeitpunkt keine Erfahrung in der Recherche von Urteilen hatte, suchte überall im Internet. Und nun finde ich das Urteil nicht mehr wieder.

 

Das Urteil war nicht aus dem Bereich Grundsicherung für Arbeitslose. Nur weiß ich leider nicht mehr aus welchem Bereich es war bzw. von welchem höchsten Gericht die Entscheidung ergangen ist. Zudem ist die Entscheidung wahrscheinlich von 2003 oder später. (Wenn es vom BSG war. Sonst wäre es damals nicht mehr auf dem Internetauftritt des BSG zu finden gewesen. Und wahrscheinlich ist das Urteil nicht nach 2010 ergangen.)

 

Kennt irgendjemand ein BSG-Urteil oder ein Urteil eines sonstiges höchsten deutschen Gerichts, in dem diese erhöhte Sorgfaltspflicht für sich selbst verteidigende Kläger gefordert wird? Falls ja, bitte das Aktenzeichen oder den Link an:

 

hartz4urteile@web.de 

 

senden. 

 

Danke für die Hilfe.

 

 

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