Nachfolgend sind alle Links zusammengestellt, die der Verteilung von Einnahmen zugeordnet werden können.

 

Die Links erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit oder richtiger Zuordnung. Die Links habe ich nach meinem damaligen laienhaften Verständnis zum Zeitpunkt der Titelvergabe benannt. Die von mir selbst vergebenen Titel sind Grundlage dieser Auflistung.

 

Zwar habe ich mich bemüht aussagefähige, richtige Titel zu vergeben. Doch eine Garantie dafür gebe ich nicht. Als ich alle Links umbenannte musste ich in jedes einzelne Urteil reinschauen, es überfliegen und inhaltlich erfassen. Irgendwann ließ die Konzentration nach, ich hatte überhaupt keine Lust mehr und habe trotzdem nach bestem Vermögen weitergemacht. Ich hoffe das die Titel dennoch brauchbar sind.



12.12.2013, B 14 AS 76-12 R                             Erbschaft, Verteilzeitraum einmalige Einnahme, vorzeitiger Verbrauch

 

17.10.2013, B 14 AS 38-12 R                            Abfindung, vorzeitiger Verbrauch, Verteilzeitraum einmalige Einnahme,

                                                                       Zuflussprinzip,keine Anhörung erfolgt

 

10.09.2013, B 4 AS 89/12 R                              Anrechnung und Verwendung Abfindung, Rückforderung Leistung,

                                                                       Bedarfsgemeinschaft, Verteilzeitraum einmalige Einnahme

 

22.08.2013, B 14 AS 78/12 R                            selbstgenutzte Eigentumswohnung, Überbrückungsgeld war Einkommen zum

                                                                       Zeitpunkt Antragstellung, Verteilzeitraum einmalige Einnahme

 

16.05.2012, B 4 AS 159/11 R                            keine Anrechnung von fiktiven Guthaben

16.05.2012, B 4 AS 154/11 R                            Adressierung an nur ein Mitglied einer mehrköpfigen Bedarfsgemeinschaft,

                                                                       nachträgliche Entgeldzahlung, Einmalige Einnahme, Verteilzeitraum

 

29.11.2012, B 14 AS 33/12 R                            Steuererstattung, einmalige Einnahme, verbrauchte Einnahme kann nicht auf

                                                                       zukünftige Zeiträume angerechnet werden, schuldhafte Notlage, Zuflussprinzip

 

27.09.2011, B 4 AS 180/10 R                            Aufstockerin, Entgeltersatzleistung, Weihnachtsgeld, Verteilzeitraum einmalige

                                                                       Einnahmen Krankengeld, Erwerbstätigenfreibetrag

 

18.02.2010, B 14 AS 76/08 R                            Anrechnung Übergangsgeld, Zuflusszeitpunkt und Verteilzeitraum

 

28.10.2009, B 14 AS 55/08 R                            selbstgenutztes Haus, Anrechnung Abfindung, Verteilzeitraum, Anrechnung

                                                                       Einkommen Ehefrau

 

13.05.2009, B 4 AS 49/08 R                              Einkommenssteuererstattung, Zuflussprinzip, Aufteilung auf angemessenen

                                                                       Zeitraum

 

16.12.2008, B 4 AS 48/07 R                              Einkommensteuererstattung, Zuflussprinzip, Verteilzeitraum

 

30.09.2008, B 4 AS 57/07 R                              Zinsgutschrift ist Einkommen, Zuflussprinzip, keine Verteilung der Einnahmen

 

 

 

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