Hier sind einige Links zum Thema Vermögen/Einkommen/Einnahmen zusammengestellt. Grob gesagt unterscheiden sich Vermögen, Einkommen und Einnahmen wie folgt:

 

 

 

-         Vermögen ist, was man vor erstmaliger Antragstellung besitzt.

 

Vermögen bleibt bis zu einer individuellen Freigrenze unangetastet und wird nur darüber hinaus auf die Leistung angerechnet.

 

 

 

-         Einkommen ist Geld das während des Leistungsbezuges (bzw. nach erstmaliger

 

Antragstellung) für geleistete Arbeit gezahlt wird.

 

 

 

-         Einnahmen sind Zahlungen aus anderen Gründen (z. B. Kindergeld) die man

 

während des Leistungsbezuges erhält (bzw. nach erstmaliger Antragstellung). Einnahmen werden unter Berücksichtigung eines geringen Freibetrages komplett auf die Leistung angerechnet. Egal wann der Geldanspruch entstanden ist. Mehr dazu unter Zuflussprinzip.

 

Es wird zwischen einmaligen und mehrmaligen Einnahmen unterschieden. Sie werden nach verschiedenen Berechnungsmethoden auf die Leistungen angerechnet.

 

 

 

Da ich sämtliche Links auf meiner Seite mit selbstvergebenen Namen versehe und statt „einmalige/mehrmalige Einnahmen“ sprechendere Namen wie Betriebskostenguthaben, Steuerrückzahlung, Kindergeld, etc. vergebe , gibt es auf meiner Seite weniger Entscheidungen mit „einmalige/mehrmalige Einnahmen“ im Linknamen, als beim BSG oder auf Sozialgerichtsbarkeit.de zu diesen Themen angezeigt werden.

 

 

 

Die Links dieser Zusammenstellung erheben deshalb keinen Anspruch auf Vollständigkeit zu diesen Themen. Es ist eher eine Auswahl.

 

 

 

Stand: 13.09.2016

 

 

 

 

 

16.05.2012, B 4 AS 159/11 R                             keine Anrechnung von fiktiven Guthaben

 

 

 

 

 

 

Vermögen

 

 

 

06.10.2011, B 14 AS 94/10 R                            Überbrückungsgeld für Strafgefangene ist Vermögen, Zufluss vor Antragstellung

 

 

 

 

 

 

Einkommen

 

 

 

29.11.2012, B 14 AS 6/12 R                              Erlass eines endgültigen Bescheides bei schwankendem Einkommen, Anhörung, Anforderungen Bestimmtheit Bescheid, Abgrenzung § 45 und 48 SGB 10

 

 

 

16.10.2012, B 14 AS 188/11 R                           Betriebs- und Heizkostenerstattung ist Einkommen, Insolvenz Leistungsempfänger

 

 

 

22.08.2012, B 14 AS 103/11 R                           Zinsen auf Schmerzensgeld sind Einkommen

 

 

 

20.12.2011, B 4 AS 46/11 R                              Zuwendungen von Eltern wegen Notlage kein Einkommen

 

 

 

17.06.2010, B 14 AS 46/09 R                             zugeflossenes Darlehen kein Einkommen, geringere Anforderungen an einen Vertrag zwischen Verwandten

 

 

 

28.10.2009, B 14 AS 55/08 R                            selbstgenutztes Haus, Anrechnung Abfindung, Verteilzeitraum, Anrechnung Einkommen Ehefrau

 

 

 

30.09.2008, B 4 AS 57/07 R                              Zinsgutschrift ist Einkommen, Zuflussprinzip, keine Verteilung der Einnahmen

 

 

 

30.09.2008, B 4 AS 29/07 R                              Steuererstattung ist Einkommen, Zuflussprinzip

 

 

 

31.10.2007, B 14/11b AS 59/06 R                      eingetragene Lebenspartnerschaft, Anrechnung Einkommen Partner

 

 

 

29.03.2007, B 7b AS 12/06 R                            Pflegegeld und Erziehungsgeld kein Einkommen

 

 

 

 

 

 

Einnahmen (einmalig, mehrmalig, Verteilzeitraum)

 

 

 

29.11.2012, B 14 AS 33/12 R                            Steuererstattung, einmalige Einnahme, verbrauchte Einnahme kann nicht auf zukünftige Zeiträume angerechnet werden, schuldhafte Notlage, Zuflussprinzip

 

 

 

16.05.2012, B 4 AS 154/11 R                            Adressierung an nur ein Mitglied einer mehrköpfigen Bedarfsgemeinschaft, nachträgliche Entgeltzahlung, einmalige Einnahme, Verteilzeitraum

 

 

 

27.09.2011, B 4 AS 180/10 R                            Aufstockerin, Entgeltersatzleistung, Weihnachtsgeld, Verteilzeitraum einmalige Einnahmen, Krankengeld, Erwerbstätigenfreibetrag

 

 

 

18.02.2010, B 14 AS 76/08 R                             Anrechnung Übergangsgeld, Zuflusszeitpunkt und Verteilzeitraum

 

 

 

28.10.2009, B 14 AS 55/08 R                            selbstgenutztes Haus, Anrechnung Abfindung, Verteilzeitraum, Anrechnung Einkommen Ehefrau

 

 

 

01.07.2009, B 4 AS 9/09 R                                Anrechnung Kindergeld, Erziehungshonorar zweckbestimmte Einnahme

 

 

 

13.05.2009, B 4 AS 49/08 R                              Einkommenssteuererstattung, Zuflussprinzip, Aufteilung auf angemessenen Zeitraum

 

 

 

30.09.2008, B 4 AS 57/07 R                              Zinsgutschrift ist Einkommen, Zuflussprinzip, keine Verteilung der Einnahmen

 

 

 

06.12.2007, B 14/7b AS 16/06 R                       Existenzgründungszuschuss, zweckbestimmte Einnahme

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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