Hier sind einige Links zum Thema Vermögen/Einkommen/Einnahmen zusammengestellt. Grob gesagt unterscheiden sich Vermögen, Einkommen und Einnahmen wie folgt:

  • Vermögen ist, was man vor erstmaliger Antragstellung besitzt.

Vermögen bleibt bis zu einer individuellen Freigrenze unangetastet und wird nur darüber hinaus auf die Leistung angerechnet.

  • Einkommen ist Geld das während des Leistungsbezuges (bzw. nach erstmaliger Antragstellung) für geleistete Arbeit gezahlt wird.

  • Einnahmen sind Zahlungen aus anderen Gründen (z. B. Kindergeld) die man während des Leistungsbezuges erhält (bzw. nach erstmaliger Antragstellung). Einnahmen werden unter Berücksichtigung eines geringen Freibetrages komplett auf die Leistung angerechnet. Egal wann der Geldanspruch entstanden ist. Mehr dazu unter Zuflussprinzip.

 

Es wird zwischen einmaligen und mehrmaligen Einnahmen unterschieden. Sie werden nach verschiedenen Berechnungsmethoden auf die Leistungen angerechnet.

 

Da ich sämtliche Links auf meiner Seite mit selbstvergebenen Namen versehe und statt „einmalige/mehrmalige Einnahmen“ sprechendere Namen wie Betriebskostenguthaben, Steuerrückzahlung, Kindergeld, etc. vergebe, gibt es auf meiner Seite weniger Entscheidungen mit „einmalige/mehrmalige Einnahmen“ im Linknamen, als beim BSG oder auf Sozialgerichtsbarkeit.de zu diesen Themen angezeigt werden.

 

Die Links dieser Zusammenstellung erheben deshalb keinen Anspruch auf Vollständigkeit zu diesen Themen. Sie sind eher eine Auswahl.

 

16.05.2012, B 4 AS 159/11 R      keine Anrechnung von fiktiven Guthaben

 

 

Vermögen

 

25.04.2018, B 4 AS 29/17           verschwiegenes Vermögen, Erstattungsforderung

 

25.04.2018, B 14 AS 15/17 R      Leistungsrücknahme wegen verschwiegenen Vermögens

 

12.10.2017, B 4 AS 19/16 R        Kapitallebensversicherung, offensichtliche Unwirtschaftlichkeit, besondere Härte, Ansparung

                                                     aus der Regelleistung

 

10.08.2016, B 14 AS 51/15 R       Auszahlung einer Kapitallebensversicherung ist Vermögen, kein Einkommen

 

29.04.2015, B 14 AS 10/14 R      Einkommen-Vermögen, Erbschaft, Gutschrift, überzogenes Bankkonto, Kontokorrent,

                                                     Verteilzeitraum, bereite Mittel

 

24.04.2015, B 4 AS 22/14 R        frühzeitiger Antrag, Haftentlassung, Überbrückungsgeld, Einkommen-Vermögen,

                                                     sozialrechtlicher Herstellungsanspruch

 

28.10.2014, B 14 AS 36/13 R      Überbrückungsgeld Einkommen oder Vermögen?, Rückwirkung des ALG-II-Antrags auf den

                                                     Ersten des Monats

 

20.02.2014, B 14 AS 10/13 R      Vermögen, Schonvermögen, Verwertbarkeit und offensichtliche Unwirtschaftlichkeit LV,

                                                     Sparguthaben

 

06.10.2011, B 14 AS 94/10 R      Überbrückungsgeld für Strafgefangene ist Vermögen, Zufluss vor Antragstellung

 

 

 

Einkommen

 

12.09.2018, B 14 AS 36/17R      kommunales Mandat, erhöhter Grundfreibetrag bei ehrenamtlicher Tätigkeit, 

                                                    Aufwandsentschädigung ist Einkommen, bei Nachweis Anrechnung von mandatsbezogenen

                                                    Ausgaben

 

09.08.2018, B 14 AS 20/17 R    Einnahmen zum Ausgleich eines Vermögensschadens sind kein Einkommen; Raten

                                                   Schadensersatzzahlung, Schmerzensgeld kein Einkommen

 

14.06.2018, B 14 AS 37/17 R    Kinderwohngeld, Berücksichtigung als Einkommen beim Kindergeldberechtigten

14.06.2018, B 14 AS 13/17 R    Ausgleichsrente ist Einkommen

 

25.10.2017, B 14 AS 35/16 R    Nachzahlung von Kinderzuschlag

 

24.05.2017, B 14 AS 32/16 R    unzulässige Beschränkung der Überprüfung auf einzelne Elemente eines Leistungsanspruchs,

                                                   Arbeitgeberdarlehen zur Finanzierung eines Kraftfahrzeuges, bereite Mittel

 

30.03.2017, B 14 AS 18/16 R    schwankendes Einkommen, Zugrundelegung eines Durchschnittseinkommens bei der

                                                  abschließenden Entscheidung, Monatsprinzip

 

08.02.2017, B 14 AS 10/16 R     Keine Absetzbarkeit von Hundehaftpflichtversicherung

08.02.2017, B 14 AS 22/16 R     statthafte Klageart, abschließende Entscheidung nach § 328 Abs 3 SGB 3,, Abzugsfähigkeit

                                                    nicht titulierter Unterhaltsaufwendungen

 

08.12.2016, B 4 AS 59/15 R       Beitrag für Gruppenversicherung, Schülerzusatzversicherung, nicht absetzbar

 

01.12.2016, B 14 AS 28/15 R     Elterngeld ist anrechenbares Einkommen

 

19.10.2016, B 14 AS 53/15 R    Großvater und Enkel keine Bedarfsgemeinschaft, Kindergeld an Großvater kein Einkommen

                                                   des Enkels

 

12.10.2016, B 4 AS 38/15 R       Unterhaltsrückstände sind keine vom Einkommen absetzbare Beträge

 

26.07.2016, B 4 AS 54/15 R       Zusätzlich 100 € Freibetrag für Taschengeld aus Bundesfreiwilligendienst, wenn geringfügiges

                                                   Einkommen bis100 €

 

15.06.2016, B 4 AS 41/15 R      Glücksspielgewinne, Spielsucht, Unaufklärbarkeit Zeitpunkt Geldgewinn, Rückforderung

                                                   Leistungen

 

17.02.2016, B 4 AS 17/15 R      Einkommensberechnung selbständige Arbeit, kein horizontaler Verlustausgleich bei zwei

                                                  Gewerbebetrieben

 

19.08.2015, B 14 AS 43/14 R    Zinsgutschrift Bausparvertrag, fehlende bereite Mittel

 

25.06.2015, B 14 AS 30/14 R    fehlende Feststellungen zum Einkommen und Vermögen des Partners in der

                                                   Bedarfsgemeinschaft, Unzulässigkeit des Nachschiebens von Gründen

 

16.06.2015, B 4 AS 37/14 R      Leistungsausschluss Auszubildende, behinderter Mensch, Zuschuss Aufwendungen Heizung

                                                   und Unterkunft,Mehrbedarf, Erwerbstätigenpauschale

 

17.02.2015, B 14 AS 1/14 R      Einkommensanrechnung, Zufluss, Grundfreibetrag, Unzulässigkeit Aufrechnung

 

11.02.2015, B 4 AS 29/14 R      Steuererstattung keine Anrechnung bei Ehefrau, Erwerbstätigenfreibetrag

 

28.10.2014, B 14 AS 61/13 R    geringfügige Beschäftigung, Privilegierung von Einkünften aus ehrenamtlicher Tätigkeit

 

17.07.2014, B 14 AS 54/13 R    Bedarfsgemeinschaft 3-Generationenhaushalt, keine Einkommensberücksichtigung Kindergeld

17.07.2014, B 14 AS 25/13 R    Zufluss eines Arbeitsentgeltes für mehrere Monate, Mehrfachabsetzung Grundfreibetrag,

                                                   Einkommensberechnung

 

05.06.2014, B 4 AS 31/13 R      Einkommensberechnung aus Selbständigkeit, Meistbegünstigungsgrundsatz

 

22.08.2013, B 14 AS 78/12 R     selbstgenutzte Eigentumswohnung, Überbrückungsgeld war Einkommen zum Zeitpunkt

                                                    Antragstellung, Verteilzeitraum einmalige Einnahme

 

12.06.2013, B 14 AS 73/12 R     Insolvenzverfahren, Erbe ist Einkommen

 

23.05.2013, B 4 AS 67/11 R        Anrechnung Einkommen Stiefelternteil, Verfassungsmäßigkeit

 

28.03.2013, B 4 AS 42/12 R       Zulässigkeit Feststellungsklage, Mitwirkungspflichten, Selbständiger, voraussichtliches

                                                    Einkommen

 

14.02.2013, B 14 AS 51/12 R      Zufluss am Tag der Antragstellung, Abgrenzung Einkommen und Vermögen

 

29.11.2012, B 14 AS 6/12 R       Erlass eines endgültigen Bescheides bei schwankendem Einkommen, Anhörung,

                                                    Anforderungen Bestimmtheit Bescheid, Abgrenzung § 45 und 48 SGB 10

 

16.10.2012, B 14 AS 188/11 R   Betriebs- und Heizkostenerstattung ist Einkommen, Insolvenz Leistungsempfänger

 

22.08.2012, B 14 AS 103/11 R   Zinsen auf Schmerzensgeld sind Einkommen

 

20.12.2011, B 4 AS 46/11 R       Zuwendungen von Eltern wegen Notlage kein Einkommen

 

17.06.2010, B 14 AS 46/09 R     zugeflossenes Darlehen kein Einkommen, geringere Anforderungen an einen Vertrag

                                                    zwischen Verwandten

 

28.10.2009, B 14 AS 55/08 R     selbstgenutztes Haus, Anrechnung Abfindung, Verteilzeitraum, Anrechnung Einkommen

                                                    Ehefrau

 

30.09.2008, B 4 AS 57/07 R       Zinsgutschrift ist Einkommen, Zuflussprinzip, keine Verteilung der Einnahme

30.09.2008, B 4 AS 29/07 R      Steuererstattung ist Einkommen, Zuflussprinzip

 

31.10.2007, B 14/11b AS 59/06 R    eingetragene Lebenspartnerschaft, Anrechnung Einkommen Partner

 

29.03.2007, B 7b AS 12/06 R    Pflegegeld und Erziehungsgeld kein Einkommen

 

 

 

Einnahmen (einmalig, mehrmalig, Verteilzeitraum)

 

29.04.2015, B 14 AS 10/14 R     Einkommen-Vermögen, Erbschaft, Gutschrift, überzogenes Bankkonto, Kontokorrent,

                                                    Verteilzeitraum, bereite Mittel

 

24.04.2015, B 4 AS 32/14 R       Abgrenzung laufende und einmalige Einnahmen, Zuflussprinzip

 

12.12.2013, B 14 AS 76/12 R         Erbschaft, Verteilzeitraum einmalige Einnahme, vorzeitiger Verbrauch

 

17.10.2013, B 14 AS 38/12 R         Abfindung, vorzeitiger Verbrauch, Verteilzeitraum einmalige Einnahme, Zuflussprinzip,

                                                        keine Anhörung erfolgt

 

29.11.2012, B 14 AS 33/12 R    Steuererstattung, einmalige Einnahme, verbrauchte Einnahme kann nicht auf zukünftige

                                                   Zeiträume angerechnet werden, schuldhafte Notlage, Zuflussprinzip

 

16.05.2012, B 4 AS 154/11 R    Adressierung an nur ein Mitglied einer mehrköpfigen Bedarfsgemeinschaft, nachträgliche

                                                  Entgeltzahlung, einmalige Einnahme, Verteilzeitraum

 

27.09.2011, B 4 AS 180/10 R    Aufstockerin, Entgeltersatzleistung, Weihnachtsgeld, Verteilzeitraum einmalige Einnahmen,

                                                   Krankengeld, Erwerbstätigenfreibetrag

 

18.02.2010, B 14 AS 76/08 R    Anrechnung Übergangsgeld, Zuflusszeitpunkt und Verteilzeitraum

 

 

28.10.2009, B 14 AS 55/08 R    selbstgenutztes Haus, Anrechnung Abfindung, Verteilzeitraum, Anrechnung Einkommen

                                                   Ehefrau

 

01.07.2009, B 4 AS 9/09 R        Anrechnung Kindergeld, Erziehungshonorar zweckbestimmte Einnahme

 

 

13.05.2009, B 4 AS 49/08 R       Einkommenssteuererstattung, Zuflussprinzip, Aufteilung auf angemessenen Zeitraum

 

30.09.2008, B 4 AS 57/07 R       Zinsgutschrift ist Einkommen, Zuflussprinzip, keine Verteilung der Einnahmen

 

06.12.2007, B 14/7b AS 16/06 R Existenzgründungszuschuss, zweckbestimmte Einnahme

 

 

 

 

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